In Europa fährt das öffentliche Leben auf ein Mindestmaß herunter. Die Ausbreitung des Corona-Virus soll so sehr es geht verlangsamt werden. Wahlen finden trotzdem statt, zum Beispiel am 15. März 2020 in Bayern und in Frankreich. Millionen Menschen sollen ihre Kommunalparlamente bestimmen.
Briefwahlunterlagen kommen mit der Wahlbenachrichtigung
Wer nicht per Briefwahl abgestimmt hat, soll den Gang an die Wahlurne nicht scheuen, lautet die öffentliche Aufforderung. Wahllokale seien mit Wasser und Seife sowie Desinfektionsmittel ausgestattet. Alle Wähler sollen die allgemeinen Hygieneregeln beherzigen, also Abstand halten, oft und gründlich Hände waschen, in die Armbeuge niesen oder husten. Zudem können Wähler in Bayern ihre eigenen Stifte mitbringen.
Außerdem ist die Briefwahlfrist verlängert. Bis 15 Uhr am 15. März 2020 können Wähler ihre Briefwahlunterlagen abholen.
Fest steht auch: Die Stichwahlen in Bayern am 29. März 2020 werden zur Briefwahl. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) kündigt an, die Abstimmung per Post für die Stichwahlen zu vereinfachen. Allen Wahlbenachrichtigungen sollen demnach bereits die erforderlichen Unterlagen beiliegen.
Wahlberechtigt sind in Bayern etwa 10 Millionen Menschen.
In Frankreich gibt es keine Briefwahl
In Frankreich stehen landesweit die Kommunalwahlen auf dem Programm. Etwa 48 Millionen Menschen sind zur Wahl aufgerufen.
Aber: Anders als in Deutschland gibt es in Frankreich keine Briefwahl. Gewählt wird persönlich oder per Vollmacht. In Wahllokalen sollen verschärfte Hygienemaßnahmen gelten. Die Empfehlung lautet, Kinder und andere nicht wahlberechtigten Personen nicht zur Wahl mitzunehmen.
Die Briefwahl in Frankreich wurde in den 1970er Jahren abgeschafft. Ein Teil der Postboten war kommunistisch organisiert. Das galt als Sicherheitsrisiko für die Briefwahl.
Wahlen in Krisenzeiten: schlechte Idee oder jetzt erst recht?
Die Reaktionen darauf, dass derzeit Wahlen stattfinden, sind unterschiedlich. Wie ist deine Meinung?
Sollten Wahlen verschoben werden, um das Ansteckungsrisiko mit dem Corona-Virus so gering wie möglich zu halten? Ist es eine gute Idee, in Krisenzeiten wählen zu lassen und somit auch Verwaltungsstrukturen und Verantwortlichkeiten zu verändern?
Oder sagst du: Jetzt erst recht! Das wichtige demokratische Recht auf freien Wahl darf nicht angetastet werden. Unter Einhaltung von Hygienestandards und mit der Möglichkeit zur Briefwahl sollten Wahlen in jedem Fall stattfinden.