In zahlreichen Ländern ist es möglich, dass Staatsbürgerinnen und -bürger, die im Ausland leben, per Brief an den Wahlen in ihrem Heimatland teilnehmen. Dabei scheint es jedoch regelmäßig zu Problemen zu kommen. Das zeigt auch ein aktuelles Beispiel aus Großbritannien, bei dem zahlreiche Stimmen ungültig gewesen sind. Wir beleuchten das Problem.
Wer kann aus dem Ausland wählen?
Die Wahlsysteme der einzelnen Länder unterscheiden sich teilweise deutlich voneinander. In vielen europäischen Ländern ist es dabei möglich, auch aus dem Ausland an einer Wahl teilzunehmen. Leben Menschen mit der deutschen Staatsbürgerschaft im Ausland, dann sind diese unter bestimmten Voraussetzungen wahlberechtigt.
Das bedeutet, dass sie per Briefwahl an einer Wahl, etwa der Bundestagswahl 2025, teilnehmen können. Für die Wählerinnen und Wähler ist diese Lösung relativ unkompliziert und komfortabel.
Denn viele Länder erlauben eine Stimmabgabe für im Ausland lebende Wahlberechtigte nur im Konsulat des jeweiligen Landes. Das bedeutet, dass die Menschen am Wahltag teilweise mehrere hundert Kilometer fahren müssten, um im Konsulat zu wählen.
Dass es bei der Briefwahl aus dem Ausland jedoch auch einige Schwierigkeiten gibt, zeigen aktuelle Berichte aus der englischen Presse.
Fast 50 % aller Stimmen von Auslands-Briten ungültig
In Großbritannien fand am 4. Juli 2024 die Parlamentswahl statt. Dabei waren nicht nur Menschen innerhalb von Großbritannien wahlberechtigt: Alle im Ausland lebenden Briten hatten die Möglichkeit, ihre Stimme per Brief abzugeben.
Es heißt, dass sich zahlreiche Briten für die Parlamentswahl registriert und ihre Briefwahlunterlagen angefordert hätten. Neue Zahlen geben jedoch an, dass nur 55 % der zurückgeschickten Stimmen gültig gewesen seien. Das Problem dabei soll der zeitliche Aspekt gewesen sein.
Der Transport der Unterlagen habe so lange gedauert, dass sie nicht rechtzeitig in Großbritannien eingetroffen seien. Diese Entwicklung soll in Großbritannien für große Aufruhr gesorgt und das derzeitige System in Frage gestellt haben.
Könnte Online-Voting die Lösung sein?
Es kommen immer wieder Diskussionen darüber auf, ob Online-Voting eine Alternative zur Briefwahl sein könnte. Sowohl die Politik als auch die Bürgerinnen und Bürger scheinen dem jedoch skeptisch gegenüberzustehen. Denn die Sicherheit wäre beim Online-Voting der Knackpunkt.
Derzeit scheint das Vertrauen zu fehlen, dass eine Online-Wahl tatsächlich sicher sein könnte. Sowohl in Großbritannien als auch in Deutschland scheint das Online-Voting deshalb keine Alternative zu sein.
Was könnte ein beschleunigter Transport bewirken?
Die Frage ist vielmehr, ob der Transport und Rücktransport der Briefwahlunterlagen ins Ausland beschleunigt werden könnte. Denn derzeit macht es den Anschein, als sei ein langsamer Transport die einzige Hürde, wenn Menschen vom Ausland aus an den Wahlen in ihrem Heimatland teilnehmen möchten.
Möglicherweise könnte ein priorisierter Versand die Probleme lösen und dafür sorgen, dass in Zukunft ein Großteil aller Stimmen aus dem Ausland rechtzeitig in ihrem Heimatland ankommt.